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Dann verpulvert mal schön

Wer überall nur Systeme am Werk und Strukturen in Kraft sieht, dem mag die Personalfrage egal sein. Doch wenn man sich den großen Rest der Legislaturperiode vorzustellen versucht, spricht vieles dafür, sich das Personal anzuschauen, das mit der Umsetzung des Koalitionsvertrags von Union und SPD beauftragt ist.

Denn selbst in einem politischen System mit relativ ausgefeilten Koalitionsverträgen braucht es eine Dosis menschlichen Willens, um Gesetze zu machen, die funktionieren. Einmal ganz abgesehen davon, dass es immer auch Dinge – Finanzkrisen, Atomkatastrophen, erhöhtes Flüchtlingsaufkommen – gibt, die nicht im Vertrag stehen und trotzdem bewältigt werden wollen. Wünschenswert wäre nicht zuletzt, dass der Kampf um die demokratische Kultur nicht ganz der Zivilgesellschaft und dem polit…

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