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Ist ihm egal

Wer die Sicherheit der Freiheit vorzieht, ist zu Recht ein Sklave – so hat bereits Aristoteles das Verhältnis von Freiheit und Sicherheit bewertet. Er hat damit einen Grundpfeiler unseres rechtsstaatlichen Freiheitsverständnisses charakterisiert: im Zweifel für die Freiheit.

Wer von den gemeinsamen Werten westlicher Demokratien schwärmt, muss mit ungläubigem Erstaunen feststellen, dass die westlichen Demokratien – allen voran die USA, Frankreich und Großbritannien – den weltweiten Terrorismus, für dessen Entstehen sie eine erhebliche Mitverantwortung tragen, zum Anlass nehmen, zentrale Grundprinzipien unseres gemeinsamen Werteverständnisses zu beerdigen.

Weltweit werden Menschen ohne Verdachtsmomente vorsorglich und umfassend von Geheimdiensten überwacht. Der Schutz der Privatsphäre exi…

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