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The week

from 18. until 24. February 2021

Nawalny

Jetzt aber

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Foto: Imago Images

Die EU erbringt einen überzeugenden Beweis, wie sehr ihr das Zeug zum Global Player fehlt. Soeben taten die Außenminister kund, dass ihre Politik gegenüber Russland weiter vom „Fall Nawalny“ abhängen soll. Was einleuchtet. Sich auf das Einzelereignis kaprizieren, das entbindet von einer Gesamtstrategie. Um neue Sanktionen zu verhängen, wird nun gar ein peinliches Eingeständnis in Kauf genommen. Bestraft werden sollen „Personen, die für Nawalnys Haft verantwortlich sind“. Wobei eingeräumt wird, es könnte schwierig sein, die zu finden. Also Sanktionen, ohne zu wissen, gegen wen. Hoffentlich leidet unter den Mühen der Suche nicht die Schlagkraft gegen Putin. Lutz Herden

Proteste in Algerien

Citoyens en marche

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Foto: Getty Images

Zum zweiten Jahrestag der Hirak-Proteste gegen das Establishment in Algerien tritt Präsident Tebboune die Flucht nach vorn an. Er lässt nicht nur Dutzende von Aktivisten frei, sondern will auch das Parlament auflösen und noch in diesem Jahr Neuwahlen abhalten lassen. Zudem ist eine Regierungsumbildung angekündigt. Damit haben die Demonstrationen der vergangenen Tage in mehreren Städten offenbar Wirkung hinterlassen. Empörung entzündet sich nicht nur an einer weiter ungezügelten Korruption. Viele Algerier sehen in der 2020 per Referendum bei geringer Wahlbeteiligung (unter 25 Prozent) angenommenen neuen Verfassung keine Gewähr für eine Erneuerung des Landes. Lutz Herden

Mehr Streit als Kräfte

AKK, KSK, BMK

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Foto: Imago Images

Im Sommer 2020 hatten Ermittlungen beim Kommando Spezialkräfte (KSK) ergeben, dass man dort 48.000 Schuss Munition vermisste und 62 Kilo Sprengstoff nicht mehr fand. Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (AKK), um Aufklärung der Umtriebe des nach rechts offenen Truppenteils bemüht, kündigte Reformen an. Der Kommandeur des KSK, Brigadegeneral Markus Kreitmayr (BMK), sollte diese umsetzen. Nun stellt sich heraus: Zur Rückgewinnung hatte BMK „amnesty boxes“ aufstellen lassen, in die man Munition straffrei retournieren konnte. AKK müsse nun handeln, heißt es. Doch aus dem KSK hört man, BMK habe AKK stets informiert. Pepe Egger

Impfstoffmisere

Marktwirtschaftlich top

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Foto: Getty Images

Es beruhigt, zu wissen, dass die EU-Kommission auch in der Not nicht vom rechten Glauben abfällt. Wenn sich der Impfstoffproduzent Biontech/Pfizer marktwirtschaftlich verhält und den Preis hochtreibt, lässt sie sich nicht lumpen und ist ein knallharter Wettbewerber. Also wird gepokert und gefeilscht, bis der Preis aus ihrer Sicht stimmt. Worin besteht er? Darin, dass andere den Impfstoff schneller und in Größenordnungen kaufen und nach diesem Hochamt marktwirtschaftlicher Prinzipientreue mehr Menschen sterben, weil sie weniger gegen eine tödliche Infektion geschützt werden, als das möglich wäre. Markt und Mensch haben es nicht so miteinander. Lutz Herden

Gratis-Schnelltest

Spahn holt Altmaier ein

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Zwischen Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) und Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) läuft allem Anschein nach eine Wette: Wer schafft es noch vor Ende der Legislaturperiode, Kanzlerin Angela Merkel (CDU) zu einer Kabinettsumbildung zu nötigen? Mit dem Debakel bei der Auszahlung der Novemberhilfen hatte sich Altmaier einen Vorsprung verschafft, den Spahn nun allerdings klar aufgeholt hat, indem er abermals eine eigene Ankündigung innerhalb kürzester Zeit kassierte: Gratis-Corona-Schnelltests für alle wird es doch nicht vom 1. März an geben. Spahns Konzept für deren Einsatz sei unzureichend, so Kabinettskollegen, Länder- und Städtevertreter. Sebastian Puschner