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Ein schlechter Witz

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Heiko Maas, Visionär

Foto: Photothek/Imago

Für Stephanie Williams, Libyen-Sonderbotschafterin der Vereinten Nationen, ist das jüngst beschlossene Waffenembargo nicht ernst zu nehmen. Und sie hat recht. Tatsächlich ist es nicht weit her mit den Selbstverpflichtungen, wie sie von der Berliner Libyen-Konferenz im Januar abgegeben wurden. Offenbar halten die in den Konflikt eingreifenden Staaten an ihrem materiellen Beistand so weit fest, dass die präferierte Kriegspartei davon profitiert.

Dass daraufhin die EU-Mission „Sophia“ wieder aufgenommen wird, um den Waffentransfer zu stoppen, ist bisher mehr Option als Realität. Besonders Italien und Österreich sind dagegen und argumentieren: Die Schiffe könnten sich der – geltendem Seerecht entspringenden – Pflicht zur Rettung von Flüchtli…

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