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Feigheit vor dem Freund

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Der neue Hohe Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik in der Kommission von der Leyen: Josep Borrell

Foto: Kenzo Tribouillard/AFP/Getty Images

Deutsche Europapolitiker haben große Pläne. Sie wollen die „Sprache der Macht“ lernen, um die EU vor allem außenpolitisch „fit für das 21. Jahrhundert“ zu machen, wie es Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen formuliert hat. Wolfgang Ischinger, Chef der Münchner Sicherheitskonferenz, hat kurz vor dem diesjährigen Treffen im Bayerischen Hof wissen lassen, an welchem Hebel man ansetzen muss. Es sei höchste Zeit, das Einstimmigkeitsprinzip im EU-Ministerrat aufzugeben. Nur so könne die EU „schneller, klarer und mutiger“ agieren.

Allerdings steht Deutschland bei einem der wichtigsten Themen der europäischen Außenpolitik selbst …

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