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Gelb kommt weg

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Katalanische Separatisten im Februar in Barcelona

Foto: Matthias Oesterle/Imago/ZUMA Press

Die juristische Abrechnung mit dem katalanischen Unabhängigkeitsprojekt tritt in ihre letzte Phase, der 12. Februar war der erste Verhandlungstag vor dem Obersten Gericht (Tribunal Supremo, TS) in Madrid. Bis zur Urteilsverkündung werden mindestens drei Monate vergehen.

Die Auswirkungen dieses Mammutprozesses auf das politische Klima in Spanien verschärfen sich täglich. Gemeinsam mit der rechtsextremen VOX blasen der Partido Popular (PP) und Ciudadanos zum Sturm auf die sozialistische Regierung unter Pedro Sánchez – ihr werfen sie getroffene Begnadigungsentscheidungen vor sowie, ohne Beweis, Einmischung in das Strafverfahren.

Die Regierung verweist mantraartig auf die Unabhängigkeit der Ju…

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