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Horrorclowns Völkerrecht

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Der kleine Donald möchte bitte aus dem Småland abgeholt werden

Foto: Chip Somodevilla/Getty Images

Es existiert keine internationale Ordnung mehr, deren Erhalt von denen gewollt wird, die als Großmächte darauf Einfluss haben. Um diesen Eindruck zu erhärten, reicht der Verweis auf das Völkerrecht. Mehr denn je steht das Prinzip Pacta sunt servanda (Verträge sind einzuhalten) auf der Kippe, wie am Umgang der Trump-Administration mit dem 2015 geschlossenen Iran-Atomabkommen abzulesen ist. Dabei wird gegen das Joint Comprehensive Program of Action (JCPOA) nicht etwa deshalb zu Felde gezogen, weil die Bestimmungen dieses Agreements fortwährend verletzt würden. Wie die mit dem Monitoring beauftragte Internationale Atom-Energieagentur (IAEA) versichert, ist das Gegenteil der Fall. Der …

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