Redaktion
The week
from 8. until 14. February 2018
USA
Aufwieglerisch
Foto: Getty Images
Bei einer Tour durch Lateinamerika hat der US-Außenminister Rex Tillerson (Foto) versucht, Mexiko, Argentinien, Peru und Kolumbien auf eine Konfrontation mit Venezuela einzuschwören. Für Aufsehen sorgte Tillersons Bemerkung, in einigen südamerikanischen Ländern sei „oft das Militär zum Akteur des Wandels geworden, wenn die Dinge schlecht standen und eine Regierung nicht mehr dem Volk diente“. Dies wurde als Anstoß zum Putsch verstanden, sorgte aber nirgendwo für Beifall. Wie das Portal amerika21 schreibt, fand selbst Brasiliens Rechtsregierung daran keinen Gefallen und wies Pläne für einen von außen gesteuerten „regime change“ in Venezuela zurück. Dort müsse das Volk entscheiden. Lutz Herden
Finanzmärkte
Riskant
Die jüngsten Turbulenzen an den Börsen sollten nicht unterschätzt werden, so das Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) in einer Studie. Es sei bedenklich, dass die US-Regierung Auflagen kassiere, die nach der Weltfinanzkrise 2008/09 für Banken verhängt wurden. Damals sollten damit Spekulationsgeschäfte eingedämmt werden, die nun wieder möglich seien. In Europa würden die Risikoaufschläge für Staatsanleihen weiter sinken, was aus Sicht der IMK weniger ökonomischer Stabilität einzelner Staaten als der Nullzinspolitik der EZB geschuldet sei. Als gefährlich werden auch konziliante Zinskonditionen eingestuft, die derzeit Immobilienkäufern eingeräumt werden. Lutz Herden
Bundeswehr
Sadistisch
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Wegen sadistischer Aufnahmerituale geriet die Staufer-Kaserne in Pfullendorf im Januar 2017 in die Schlagzeilen. Gegen sieben Soldaten, denen vorgeworfen worden war, Rekruten misshandelt und gedemütigt zu haben, wurden die Ermittlungen eingestellt. Den Beschuldigten habe kein strafbares Verhalten nachgewiesen werden können, teilte die Staatsanwaltschaft mit. Für drei der Soldaten endet die Karriere bei der Bundeswehr dennoch. Sie hatten vor dem Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg gegen ihre Entlassung geklagt, ohne Erfolg. Das Gericht urteilte, der Spaß ende dort, wo er die Würde, die Ehre und die körperliche Unversehrtheit eines Kameraden verletze. Marina Mescher
Rechtswidrig
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Für seine Dienste in Deutschland muss Facebook seine Voreinstellungen ändern. Das Berliner Landgericht hat Teile der Nutzungsbedingungen, die sich das Unternehmen bei den Usern einholt, für rechtswidrig erklärt. Das soziale Netzwerk war vom Verbraucherverband Bundeszentrale (vzbz) verklagt worden. Facebook darf seine Anwender nicht länger zwingen, sich mit ihren Klarnamen anzumelden. Dass in der Facebook-App für Mobiltelefone ein Ortungsdienst in den Voreinstellungen aktiviert wird, ist dem Gericht zufolge ebenfalls rechtswidrig. Das Urteil ist allerdings noch nicht rechtskräftig, nicht nur Facebook hat Berufung eingelegt, sondern auch die Verbraucherschützer. Martina Mescher
Südafrika
Korrupt
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Es gibt dann doch eine Gnadenfrist. Der ANC hat Präsident Zuma zwar zum Rücktritt aufgefordert, doch kein Datum genannt, bis wann der fällig ist. Die Regierungspartei reagiert auf die nicht abreißenden Korruptionsaffären des Staatschefs, setzt sich aber in einen Widerspruch zur Verfassung. Nur dem Parlament gebührt das Recht, nach einem Misstrauensvotum die Amtsenthebung zu beschließen – keiner Partei. Das ANC-Exekutivkomitee hatte nach einer Nachtsitzung seine Entscheidung getroffen. Die Zustimmungswerte für Zuma lagen zuletzt unter 20 Prozent. Auch wurde dessen Amtsführung zusehends für die desolate Wirtschaftslage verantwortlich gemacht. Lutz Herden