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The week

from 4. until 10. February 2021

Corona-Bonus

Zu spät, zu wenig, zu selten

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Foto: Getty Images

Die Bundesregierung hat einen „einmaligen Zuschuss von 150 Euro“ für Hartz-IV-Bezieher:innen beschlossen. Sozialminister Heil begründete die Entscheidung damit, dass die Zahlungen „sozial geboten, aber auch wirtschaftlich vernünftig“ seien, „weil sie gesamtwirtschaftlich Wirkung entfalten“. Gut, aber: Eine Anhebung des Regelsatzes auf 600 Euro hätte doch gleich mal richtig Wumms und „gesamtwirtschaftliche Wirkung“. Tatsächlich kostet Corona Hartz-IV-Bezieher:innen sehr viel mehr Geld als Heils 150 Euro: Viele Tafeln sind zu, Schulessen fällt ebenso aus wie viele Nebenjobs, während Desinfektionsmittel und Masken kosten und die Obst- und Gemüsepreise steigen. Pepe Egger

Streit über Filmbeitrag

Politik mit Geschichte

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Foto: Frank Rumpenhorst/Picture Alliance/dpa

Im Sommer soll das Dokumentationszentrum der „Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung“ eröffnen. Dafür war eine Performance geplant, pandemiebedingt dann ein Film. Aus dem nun auch nichts wird. Der beauftragte Theaterregisseur Ersan Mondtag streitet mit der Stiftung über die Gage und über Rechtsextremismus. Er wollte auf Björn Höckes Geschichtspolitik eingehen, die Stiftung nicht. Man hätte einen „Imagefilm“ bestellt, sagte die Direktorin der Süddeutschen Zeitung. Das klingt nach Werbeagentur. Ramponiert war das Image schon immer. Über allem schwebt der Geist von Erika Steinbach. Ohne die nun AfD-nahe ehemalige CDU-Politikerin würde es das Zentrum gar nicht geben. Martina Mescher

Welfenschatz

USA nicht zuständig

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Foto: Getty Images

Seit 2008 streitet sich die Stiftung Preußischer Kulturbesitz mit den Nachfahren jüdischer Kunsthändler. Es geht um den Welfenschatz, der sich im Besitz der Stifung befindet. Die Erben verweisen darauf, dass der Verkauf des Welfenschatzes 1935 unter den NS-Zwangsbedingungen stattfand. 2015 reichten sie in den USA Klage ein. Nun entschied der Supreme Court, dass der Streit nicht vor einem amerikanischen Gericht verhandelt wird. Die Stiftung wertet das als Erfolg. Aber diese formale Entscheidung ist kein Urteil zu Restitutionsansprüchen noch eine Absage an das berechtigte Argument, dass man auch für die Zeit ab 1933 vor dem Holocaust von Zwangsverkäufen sprechen muss. Martina Mescher

Russischer Impfstoff

Nur für Ostdeutsche

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Foto: Imago Images

Die Ungezogenheiten von Wladimir Putin gehen mittlerweile so weit, dass er Deutschland mit seinem Impfstoff „Sputnik V“ beliefern will. Die Bundesregierung steht dem mit der gebotenen Skepsis gegenüber. Zunächst will sie nur einer Verabreichung an Ostdeutsche zustimmen. Bedingung ist die Vorlage eines Mitgliedsausweises der Gesellschaft für deutsch-sowjetische Freundschaft (DSF). Daraus muss eine lückenlose Beitragszahlung bis zum 3. Oktober 1990 ersichtlich sein. „Lassen wir uns überraschen, was möglich ist“, schelmte die Kanzlerin aus ihrem froschgrünen Blazer heraus. Langzeitfolgeschäden seien die Ostler ja gewohnt, damit hätten sie kein Problem. Lutz Herden

Ecuador

Entscheidung vertagt

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Foto: Dolores Ochoa/Picture Alliance/Associated Press

Erst eine Stichwahl am 11. April wird darüber entscheiden, wer das Land künftig regiert. Beste Chancen, Präsident zu werden, hat Andrés Arauz von der linken Union der Hoffnung (Unes), der im ersten Wahlgang auf 32 Prozent kam. Arauz war als Favorit des früheren Staatschefs Correa ins Rennen gegangen, der sein Vizepräsident werden wollte, aber wegen Korruptionsvorwürfen nicht antreten durfte. Correa verfügt nach wie vor über viele Sympathisanten. Arauz’ Gegner im Stechen könnte der indigene Politiker Yaku Perez sein. Auch der konservative Ex-Banker Guillermo Lasso kommt in Betracht. Der Abstand zwischen beiden war so gering, dass sich eine Neuauszählung andeutete. Lutz Herden