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Keine Überlebenden

„Tritt ein, sag Nein“, die Kampagne der Jusos zur Verhinderung der Großen Koalition, scheint sehr erfolgreich zu sein. Es kann zwar sein, dass viele Menschen mehr von der Debattenkultur angezogen wurden, die sich auf dem jüngsten Parteitag gezeigt hat, als von der Möglichkeit des Neinsagens. Aber dann hätten die Jusos das Verdienst, solche Menschen ermutigt zu haben. Der Parteivorstand der SPD hat die Legitimität der Kampagne in Zweifel gezogen. Verhindern konnte er sie nicht, aber einen Stichtag setzte er fest: Bis 6. Februar, 18 Uhr, muss eine Aufnahmebestätigung durch den Ortsverein vorliegen, um am Entscheid über die Koalition teilnehmen zu können. Es stellt sich nun die Frage nach der Legitimität des Stichtags.

Seine Setzung legt nahe, es sei unzumutbar, jemanden mit abstimmen zu l…

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