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The week

from 21. until 27. January 2021

Portugal

Der Exzentriker gewinnt

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Foto: Getty Images

Um zu verstehen, wer da in Portugal gerade mit 62 Prozent als Präsident bestätigt wurde, kann man das Porträt Marcelo Rebelo de Sousas lesen, das Miguel Szymanski nach dem Amtsantritt (der Freitag 39/2016) geschrieben hat: konservativ, katholisch, belesen, ein Exzentriker, der alle umarmt und „beim Reden die Augen so weit aufmacht, dass man ihm schon allein deswegen Recht geben möchte, damit ihm diese nicht vor Begeisterung aus den Augenhöhlen fallen“. Szymanski beschäftigen nach der jüngsten Wahl die 12 Prozent für den Rechtspopulisten André Ventura: „Eine halbe Million Portugiesen sind rassistisch, hassen Minderheiten und mögen die einfache, grobe Beleidigung.“ Sebastian Puschner

ARD-Reform

Die Sprengkraft einer Idee

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Foto: Imago Images

Die ARD kann nicht so bleiben, wie sie ist. So teuer sie ihren Restzuschauern auch sein mag, wird das auf Dauer zu teuer, seit die Gebührenerhöhung gestundet ist. Also hat sich Südwestrundfunk-Intendant Kai Gniffke erkühnt, im Zwergentum mancher Anstalt ein Problem zu sehen. Sein Vorschlag: Warum sollte sein Haus dem notorisch klammen Saarländischen Rundfunk (SR), den es ohne ARD-Finanzausgleich gar nicht gäbe, keine fusionsähnliche Rettungsagenda antragen? Was ist der Einschlag einer Bombe gegen die Sprengkraft einer Idee? Die Saar-Regierung ist höchst indigniert. Zwar soll öffentlich-rechtliches Fernsehen unabhängig sein, aber da ist die Politik gefordert. Lutz Herden

Äthiopien

Notfallphase 4

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Foto: Getty Images

Zwar sind die Gefechte in der Krisenregion Tigray abgeflaut, doch droht nun für viele Menschen eine Hungersnot. Im November hatte die Regierungsarmee eine Offensive gegen die Volksbefreiungsfront TPLF begonnen und alle Hilfsorganisationen zum Verlassen des Gebietes gezwungen. Die Folgen zeigen sich jetzt. Es sind die Camps für Flüchtlinge aus Kampfzonen in Tigray und dem benachbarten Eritrea, die durch das World Food Programme nicht mehr versorgt werden können. Die UN-Flüchtlingshilfe hat Alarmphase 4 ausgerufen, eine Stufe unterhalb der Hungersnot. Es vergeht viel Zeit, bis Addis Abeba Hilfstransporte genehmigt. In der Regel sind es zehn Tage. Lutz Herden

Die Linke

Vorbild CDU

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Foto: Imago Images

Die Linke folgt dem Beispiel der CDU und wird ihren Parteitag am 26. und 27. Februar Corona-bedingt als reine Online-Veranstaltung durchführen. „Das ist keine Lösung, mit der wir glücklich sind, aber in der aktuellen Lage die bestmögliche“, sagte Bundesgeschäftsführer Jörg Schindler. Am vorvergangenen Wochenende hatte die CDU die Latte hoch gelegt – ihr Online-Parteitag samt Wahl eines neuen Parteivorstands verlief ohne Komplikationen. Auch bei der Linken müssten die Delegierten das Ergebnis einer Online-Abstimmung danach per Briefwahl bestätigen. Die Führung der Partei wollen Susanne Hennig-Wellsow aus Thüringen und Janine Wissler aus Hessen übernehmen. Sebastian Puschner

Verkehrsminister

Scheuergate, die nächste

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Foto: Imago Images

Während die Bundesregierung Kinder und Schulen im Fernunterricht an mangelhafter Versorgung mit schnellem Internet leiden lässt, darf sich der Minister für digitale Infrastruktur und Verkehr weiter einen groben Fehltritt nach dem anderen erlauben. Andreas Scheuers neueste Volte: Er behinderte den von Grünen, Linken sowie FDP eingesetzten Maut-Sonderermittler dabei, E-Mail-Postfächer zu sichten. Die aber könnte Scheuer für geheime Absprachen im Zuge des mehr als eine halbe Milliarde Euro teuren Desasters namens Pkw-Maut genutzt haben, vermutet die Opposition. Für diesen Donnerstag war der CSU-Minister in den Maut-Untersuchungsausschuss des Bundestags geladen. Sebastian Puschner