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The week

from 16. until 22. January 2020

Abchasien

Zorn und Aufruhr

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Foto: Getty Images

Präsident Raul Chadschimba musste nicht nur die Residenz in Suchumi verlassen. Auch die Demission war fällig. Ein Aufstand hatte sich abgezeichnet. Er lag in der Luft, seit Chadschimbas Sieg bei der Präsidentenwahl im August 2019 umstritten war. Im zweiten Wahlgang hatte er nur knapp mit 47,4 gegen 46,4 Prozent seines Rivalen Alchas Kwizinia gewonnen. Was ein gerichtliches Nachspiel hatte. Noch mehr brachte die Bürger Abchasiens auf, dass ihr Staatschef offenbar mit der Organisierten Kriminalität in Verbindung stand. Seine Leibwächter erschossen am 22. November gezielt zwei Unterweltgrößen. Im März soll es nun eine Wiederholung des Präsidentenvotums geben. Lutz Herden

Berlin-Schöneberg

Gentrifizierung trifft CDU

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Foto: Getty Images

Der Mietenwahnsinn, so berichtet die Morgenpost, hat nun den Berliner Landesverband der CDU erwischt: Weil sich die Miete für die Geschäftsstelle am Wittenbergplatz in Schöneberg verdreifacht habe, müsse die CDU in günstigere Räume ziehen. Das ist bitter für eine Partei, die den Mietendeckel ablehnt (der bei Gewerbemieten wie in diesem Fall sowieso nicht greift) und sich in Person von Philipp Lengsfeld zur Behauptung verstieg, eine Gentrifizierung finde nicht statt. Unterstützung erfährt die CDU durch das linke Kreuzberger Kneipenkollektiv „Meuterei“, seit Mai 2019 von Räumung bedroht: Es hielt am Montag eine Solidaritätskundgebung vor der CDU-Geschäftsstelle ab. Pepe Egger

Wohnungslosigkeit

Statistik in Sicht

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Foto: Imago Images

Über Menschen ohne festen Wohnsitz gibt es kaum amtliche Zahlen. Hantiert wird meist mit Schätzungen, zuletzt lag man bei 678.000 Betroffenen. Nun hat der Bundestag die Einführung einer bundesweiten Wohnungslosenstatistik beschlossen. 2022 soll sie kommen. Seit 1995 fordern Sozialverbände eine solche Statistik. Schon vor einem Vierteljahrhundert debattierte der Bundestag darüber, lange vor Hartz IV, Niedriglohnpolitik im großen Stil und dem Kahlschlag im sozialen Wohnungsbau. Die Statistik soll jene erfassen, die in einer Notunterkunft untergebracht sind. Ergänzend soll erforscht werden, wie viele auf der Straße leben oder auf dem Sofa bei Freunden campieren. Martina Mescher

Agrarpolitik

Protest von allen Seiten

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Foto: Imago Images

Pünktlich zum Auftakt der Grünen Woche und der internationalen Agrarministerkonferenz kam der Protest. In Berlin demonstrierten am Samstag nach Angaben des „Wir haben es satt“-Bündnisses 27.000 Menschen für die ökologische Agrarwende, mehr Klimaschutz und mehr Tierwohl. Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner verkündete, sie wolle Landwirtschaft und Gesellschaft versöhnen. Am Tag zuvor hatten bundesweit die Anhänger der konventionellen Landwirtschaft gegen neue Dünge- und Umweltauflagen protestiert. Bei einer Bauern-Demo in Nürnberg sah man an einzelnen Treckern rechtsextreme Plakate, Veranstalter und Bauernverband distanzierten sich umgehend. Martina Mescher

Irak/Iran

Rettende Bunker

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Foto: Getty Images

Die iranische Vergeltung am 8. Januar nach dem Attentat auf General Soleimani war wirksamer als von der Trump-Regierung zunächst dargestellt. Wie inzwischen feststeht, forderte der Angriff auf die Stützpunkte Ain al-Asad und Erbil im Irak zwar keine Todesopfer, doch gab es unter den US-Militärs einige Verwundete. Die Folgen hätten gravierender sein können, wäre keine Warnung aus Teheran über die Regierung in Bagdad lanciert worden. Getroffen durch zielgenaue Raketen wurden in der Asad-Basis ein Startplatz für Helikopter, ein Flugfeld, ein Trakt für Drohnen-Piloten und Arbeitscontainer. Geschützt waren die US-Soldaten nicht zuletzt durch Bunker aus der Zeit Saddam Husseins. Lutz Herden