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The week

from 10. until 16. January 2019

Italien/Polen

Kooperation der Rechten

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Foto: Mateusz Wlodarczyk/Imago

Annäherungen schon, aber feste Allianzen haben die rechtspopulistischen Parteien in Europa bisher kaum gebildet. Im Vorfeld der Wahl zum EU-Parlament im Mai ändert sich das. Italiens Innenminister Salvini (Foto) hat bei einem Besuch in Warschau mehr Kooperation zwischen seiner Partei Lega und der in Polen regierenden PiS angeregt. Immerhin wurde der Gast nicht nur von Premier Morawiecki empfangen, sondern kam auch mit dem PiS-Vorsitzenden Kaczyński zusammen, der selten ausländische Gäste trifft. Salvini warb dafür, dass Polen und Italien die deutsch-französische Dominanz in der EU beenden. Beide Staaten sollten für einen neuen „europäischen Frühling“ sorgen. Lutz Herden

Streik

Bodenhaftung

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Foto: Tobias Schwarz/AFP/Getty Images

Von Frankfurt am Main bis Dresden, in den vergangenen Tagen legten Warnstreiks den Betrieb an den Flughäfen lahm. Der Grund sind die stockenden Tarifverhandlungen für das Sicherheitspersonal, das sich am Boden um die Personen- und Gepäckkontrolle kümmert. Insgesamt 23.000 Beschäftigte arbeiten in der Flugsicherheit. Für sie will die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi einen einheitlichen Stundenlohn von 20 Euro brutto durchsetzen, in Ost und West. Das Angebot des Bundesverbands der Luftsicherheitsunternehmen (BDLS) liegt weiterhin erheblich darunter. Vor den Warnstreiks endeten vier Tarifrunden ergebnislos, am 23. Januar wird wieder verhandelt. Martina Mescher

Familien

Schwächliches Gesetz

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Foto: Imago/Panthermedia

Gelacht wurde vor allem über den großspurigen Namen: Das Kabinett verabschiedete das „Starke-Familien-Gesetz“, das Geringverdienende mit Kindern stärken soll. Zumindest ein bisschen. Der Kinderzuschlag wird um 15 auf 185 Euro steigen, um Familien vor Hartz IV zu bewahren; Unterhaltszahlungen werden weniger stark angerechnet, was Alleinerziehende stärkt; die finanzielle Unterstützung für Schulbedarf wird von 100 auf 150 Euro pro Jahr angehoben; Schulessen und Schülerticket werden kostenlos. Sozialverbände kritisieren die Kleinteiligkeit des Gesetzes und die bürokratische Hürde beim Kinderzuschlag – die Grünen fordern eine automatische Auszahlung. Elsa Koester

AfD

Zu links?

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Foto: Monika Skolimowksa/Picture Alliance/dpa

Der frühere AfD-Spitzenpolitiker André Poggenburg hat seinen Ausstieg und die Gründung seiner Partei „Aufbruch deutscher Patrioten“ mit einem „Linksruck“ begründet, den der AfD-Bundesvorstand forciere. Dass davon nicht die Rede sein kann, hat die AfD bei ihrem Parteitag im sächsischen Riesa zur Europawahl noch einmal klargestellt. Das Einzige, was Jörg Meuthen, Parteisprecher und Spitzenkandidat für die Europawahl, verhinderte, war eine konkrete Frist für den „Dexit“. Die AfD will das Europa-Parlament abschaffen. Die Konkurrenz um aussichtsreiche Listenplätze für die EU-Parlamentswahl, an dessen Abschaffung sie arbeiten, war unter den Delegierten trotzdem riesig. Martina Mescher

Syrien/Türkei

Ein Sieg der Islamisten

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Foto: Omar Haj Kadour/AFP/Getty Images

Ein Debakel für Ankara in Syrien. In der Nordprovinz Idlib hat Hai’at Tahrir asch-Scham (HTS), eine Allianz islamistischer Gruppen, die Stadt Atarib erobert, die bisher von der durch die Türkei unterstützten Nationalen Befreiungsfront gehalten wurde. Durch diesen Vorstoß hält HTS nun ein geschlossenes Terrain westlich von Aleppo, das die Ferntrassen M4 und M5 einschließt. Damit hat Ankara eine Vereinbarung nicht erfüllt, die im September 2018 mit Russland in Sotschi getroffen wurde. Danach sollte die türkische Armee dafür sorgen, dass dank einer entmilitarisierten Zone rings um die Provinz Idlib der Spielraum für die HTS-Extremisten schwindet. Das Gegenteil ist nun der Fall. Lutz Herden