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Erdoğan, entgrenzt

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Turbulente Zeiten, auch im türkischen Parlament Foto: Adem Altan/AFP/Getty Images

Im türkischen Parlament wird zurzeit über einzelne Artikel der geplanten Verfassungsänderung abgestimmt. Kommende Woche soll die Entscheidung über das Gesamtpaket fallen. Eine transparente Debatte? Nein, die gibt es nicht. Ziel ist ein Präsidialsystem mit weitreichenden Kompetenzen für den Staatspräsidenten. Das sorge für mehr Führungseffizienz und belebe die Wirtschaft, sagt die Regierung.

Doch gerade die Amtszeit der AKP-Regierung liefert Gegenargumente. Hohe Wachstumsraten, politische Stabilität, Sicherheit und Erfolge in der Außenpolitik fielen in eine Periode, in der das Regierungshandeln vom säkularen Staatspräsidenten Ahmet Sezer kontrolliert wurde und Parteigrößen der AKP wie Abdullah Gül, …

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