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Geschützte Demokratie

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Reichstag in Berlin am 30. August 2020, Kapitol in Washington am 6. Januar 2021: Nicht gleich, aber frappierend ähnlich

Foto: Getty Images

Man hätte die Bannmeile in Deutschland in den letzten Jahrzehnten für ein preußisches Relikt halten können. Wieso wird der Raum um die Parlamente stärker abgesichert als andere öffentliche Räume? Muss nicht gerade hier der Protest gegen mögliches Unrecht für Parlamentarier*innen hörbar und sichtbar werden können?

Die Versammlungsfreiheit ist ein hohes Gut und ihre Einschränkung durch Bannmeilen konnte man lange als undemokratisch sehen. Tatsächlich verfolgte der Protest vor den Parlamenten bislang – bis auf versprengte Stiefelnazi-Aufläufe – großteils demokratische Ziele. Angesichts der Ereignisse in Washington und nach dem Sturm von „Querdenk…

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