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16 Stunden auf 15 Quadratmetern

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Carme Forcadell beim Verlassen des Obersten Gerichts in Madrid

Foto: Francisco Seco/AP/dpa

Noch zur Regionalwahl im Dezember 2017 empfing Carme Forcadell Journalisten in einem mit Edelholz ausgestatteten Büro. Fotos auf einem Regal erzählten vom unermüdlichen Einsatz der damaligen Parlamentspräsidentin für ihr Katalonien. Jahrelang hatte Forcadell die Massen als Vorsitzende der ANC, einem der größten Bürgervereine, die sich für die Unabhängigkeit einsetzen, begeistert. Bei den Wahlen 2015 verkörperte sie den Traum vieler Unabhängigkeitsanhänger von gelebter Demokratie. Warum sonst wurde sie als Aktivistin in das höchste Amt der katalanischen Legislative gewählt? Viele ihrer Gegner hielten sie für „ideologisch zu unflexibel“.

In diesem Moment sitzt Forcadell im grauen Zweiteiler hinter einer Glaswand und spricht hastig in eine Telefonmuschel, als hätte sie Sorge, eine Gefängniswärterin könnte sie ihr aus der Hand nehmen. Das Gefängnis Mas d’Enric, wo Forcadell seit Juli in Untersuchungshaft sitzt, wurde 2015 eingeweiht. Rund 700 Männer und 30 Frauen verbüßen hier – zumeist wegen Gewaltverbrechen und Drogendelikten – lange Haftstrafen. Trotz moderner Ausstattung: Es überwiegt der Eindruck des seelenlosen Betonbaus. Nach dem Schleusenprinzip durchquert der Besucher acht Sicherheitstüren, mehrere Gänge, zwei Gebäude und einen leeren Platz, um in den Gesprächssaal mit gefühlt einhundert Glaskabinen zu gelangen.

Es gehe ihr den Umständen entsprechend, sagt Carme ins Telefon. Dabei wirkt sie zerbrechlich. Jeden der über 250 Tage Untersuchungshaft hat sie auf einem Papierkalender durchgestrichen. „Wie beim Militär“, scherzt sie trocken. Dieser für männliche Häftlinge gebaute Komplex bei Tarragona sei besonders hart. Sie habe sich trotzdem dafür entschieden. Es handle sich um das einzige Gefängnis in der Nähe ihrer 90-jährigen Mutter und der Enkelkinder. In Madrid, wo sie seit dem 23. März mit der ehemaligen Ministerin Dolors Bassa in Haft war, gab es das lockere Regime offener Zellen. In Mas d’Enric muss Forcadell 16 Stunden der Isolation auf 15 Quadratmetern verbringen, nachts wird sie eingeschlossen. Hier ist die einstige Parlamentspräsidentin eine unter vielen Gefangenen, die sie als „teils sehr aggressiv“ bezeichnet. Im Gefängnisalltag gebe es keinen Unterschied zwischen ihr, der Untersuchungsgefangenen, und verurteilten Straftätern.

Sollte die 62-Jährige im anstehenden Prozess gegen die Führungsriege der Unabhängigkeitsbewegung wegen Rebellion verurteilt werden, drohen ihr viele Jahre Haft. Hatte sie damit gerechnet, als sie Anfang Oktober 2017 beim umstrittenen Referendum in Katalonien Anweisungen des Verfassungsgerichts wissentlich ignorierte? „Als ich mich 2015 mit Junts pel Sí (Gemeinsam für das Ja – K. S.) zur Wahl stellte, hätte ich nie gedacht, drei Jahre später im Gefängnis zu landen“, sagt Forcadell. Sie habe höchstens mit einer Anklage wegen Ungehorsam gerechnet – nie wegen Rebellion. Der friedliche Charakter der Unabhängigkeitsbewegung sei bekannt gewesen.

Hat sie Angst? Forcadell antwortet zögernd: „Ich habe Angst, keinen fairen Prozess zu bekommen.“ Der Staatsanwalt stütze sich exklusiv auf einen Bericht der Guardia Civil. „Sie haben in der Anklage sogar die gleichen Fehler übernommen, wie falsche Angaben bezüglich meiner Tätigkeit in der ANC.“ Auch könne sie nicht verstehen, warum ihre Stimme im Parlamentspräsidium angeblich mehr Gewicht hatte als die ihrer Kollegen, die für gleiche Entscheidungen nur wegen Ungehorsam verklagt würden. Auch die lange Untersuchungshaft sei ungerechtfertigt. Forcadell hatte eine Kaution von 150.000 Euro gezahlt, monatelang alle gerichtlichen Auflagen erfüllt. Ihres Erachtens war der Grund, warum sie dann doch in Gewahrsam genommen wurde, die Fortsetzung ihrer Tätigkeit als Abgeordnete: „Es gab keinerlei Veränderung der Situation zwischen dem 21. März 2018, da ich als Abgeordnete an der Investitur des katalanischen Ministerpräsidenten teilnahm, und dem 23. März 2018, als ich in Untersuchungshaft kam.“ Alle fünf der juristisch verfolgten Abgeordneten seien damals inhaftiert worden. „Es gibt offenbar ein Interesse daran, dass wir im Gefängnis sind.“ Forcadell sieht sehr müde aus.

Ihre Anwältin Olga Arderiu meint, sie habe in den 20 Jahren als Juristin noch nie eine solche Politisierung der Justiz erlebt. Es gebe rechtlich keine Handhabe, Forcadell der Rebellion zu beschuldigen, und andere Angeklagte, die gleiche Entscheidungen getroffen hätten, des Ungehorsams. Zudem stütze sich die Klage auf angebliche Gewalt am Tag des vom Verfassungsgericht für illegal erklärten Plebiszits zur Unabhängigkeit am 1. Oktober 2017 und auf Ausschreitungen vor dem Wirtschaftsministerium am 20. September 2017. Die habe es nie in dem Maße gegeben, um den im spanischen Strafrecht verankerten Tatbestand der Rebellion geltend zu machen.

Forcadell ist überzeugt, dass der wahre Grund für die gegen sie gerichtete Anklage nicht ihre Entscheidungen als Parlamentspräsidentin sind. „Ich bin hier, weil ich Vorsitzende der ANC war. Das ist der einzige qualitative Unterschied zu meinen Kollegen.“ Und ihre Anwältin glaubt, dass es im Verfahren gegen Forcadell nicht um Tatbestände geht, sondern darum, die Führung der Unabhängigkeitsbewegung auszuschalten.

Ein Saxophon vor dem Knast

Auch Amnesty International stellt den Prozess infrage und hat angekündigt, die Gerichtsverhandlung beobachten zu wollen. Vor Wochen erlitt die spanische Justiz einen Rückschlag vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte, der dem baskischen Separatisten Arnaldo Otegi Recht gab und feststellte, er habe in Spanien keinen fairen Prozess erhalten. Forcadell ist überzeugt: „Ob zu drei oder siebzehn Jahren – ich werde verurteilt.“

Die anstehende Gerichtsverhandlung sei aus ihrer Sicht wegweisend: „Es geht um Meinungsfreiheit und unsere ideologische Freiheit. Diese Rechte werden das erste Mal seit Spaniens Rückkehr zur Demokratie vor einem Gericht verhandelt. Der Prozess solle Angst machen, so Forcadell. „Die Gesetze können sich ändern, aber unsere Rechte sind unantastbar. Ansonsten gehen wir als Gesellschaft rückwärts. Ich weigere mich, das hinzunehmen.“ Trotzdem wolle sie keine Märtyrerin sein.

Seit Monaten spielt Oscar Cid jeweils um 19 Uhr auf seinem Saxofon für Carme Forcadell vor der Haftanstalt. Drinnen ist seine Musik zwar nicht zu hören, doch erzählt Oscar gerührt, wie er Forcadell im Gefängnis besucht und sie ihm gedankt habe. Mitglieder von den Komitees zur Verteidigung der Republik (CDR) stoßen hinzu, und ein älterer Mann besprüht gelbe Westen mit der „Estelada“, der katalanischen Unabhängigkeitsflagge. Beim Verlassen des Gefängnisses erinnert ein an die Wand geschriebener Auszug aus Spaniens Verfassung an den Zweck der Haft: „Strafen mit Freiheitsentzug und Sicherheitsmaßnahmen dienen der Umerziehung und Resozialisierung.“

Krystyna Schreiber ist eine deutsche Autorin, die seit 2002 in Barcelona lebt

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